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Zur Nichtigkeit eines Sanierungsbeschlusses wegen unbestimmtem Beschlussantrag
AG Essen-Borbeck, AZ: 24 C 12/15, 22.05.2015
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Keywords: Anfechtungsklage Instandsetzung Instandhaltung UNbestimmtheit unklarer ungenauer Beschluß Rechtsanwalt Frank Dohrmann Bottrop Eigentümerversammlung Protokoll Nichtigkeit Feststellung
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Da nichtige Beschlüsse nicht innerhalb der einmonatigen Anfechtungsfrist ab Beschlussfassung angefochten werden müssen, kann ein Eigentümer, der mit der beschlossenen Massnahme nicht einverstanden ist, auch noch nach Ablauf dieser Frist Klage auf Feststellung der Nichtigkeit erheben.
Da die Feststellung der Nichtigkeit dem betroffenen Wohnungseigentümer erhebliche Schwierigkeiten bereitet - allein deshalb, weil die Beschlüsse objektiv auszulegen sind - ist eine Überprüfung durch einen Rechtsanwalt in jedem Einzelfall empfehlenswert.