Detailansicht Urteil
Zur Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafenvereinbarungen in AGB
BGH Karlsruhe, AZ: VII ZR 308/16, 31.08.2017
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
Keywords: Allgemeine Geschäftsbedingungen Wirksamkeit Klausel Vertrag
Ähnliche Urteile
- Eine Verschlechterung der Beweisposition verstößt gegen § 309 Nr. 12 BGB
- Unwirksamkeit von Vertragsstrafe in AGB wegen zu hoher pauschalisierter Strafe, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB
- Bereits die reine Existenz einer Einrede behindert die Aufrechnung, § 390 BGB
- Geht bestellte Ware während der Lieferung verloren, muss der Verkäufer keine Neue versenden; §§ 275 I, 243 II BGB
- Keine Haftpflichtversicherung bei Nachbarschaftshilfe, § 823 I BGB
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Wohnungseigentümer Nachbarrecht Wirtschaftsplan Abschleppen Anfechtungsklage Jahresabrechnung Beirat Treppenlift Arzthaftung Protokoll Nutzungsentschädigung Kurioses Sondereigentum Kündigung Abmahnung Einstimmigkeit Tierhaltung Beschluss Eigentümerversammlung Organisationsbeschluss Mietminderung Gegenabmahnung Eigenbedarfskündigung Miete Wurzeln Verwaltungsbeirat Teilungserklärung Telefonwerbung Schimmel Gemeinschaftseigentum Verkehrsunfall Veränderung Makler Garage Verwalter
Social Networks
Unsere Autoren
![Frank Dohrmann](img/iurado/autor-dohrmann.png)
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop
![Stefan Specks](img/iurado/autor-specks.png)
Rechtsanwalt
Düsseldorf
![Liubov Zelinskij-Zunik](img/iurado/autor-zelinskij.png)
Rechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!